1. Allgemeines

Diese All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle gegen­über Unter­neh­mern gemäß § 14 BGB erbrach­ten Lie­fe­run­gen und Leis­tun­gen des Opto­Net e.V., soweit keine abwei­chen­den Ver­ein­ba­run­gen getrof­fen wur­den. Spä­tes­tens mit der Bestel­lung der Dienst­leis­tung oder Leis­tung gel­ten diese Bedin­gun­gen als akzep­tiert. Abwei­chende oder wider­spre­chende Geschäfts­be­din­gun­gen der Auf­trag­ge­ber wer­den aus­drück­lich zurück­ge­wie­sen, es sei denn, sie wur­den schrift­lich vom Opto­Net e.V. bestä­tigt. Neben­ab­re­den und Ände­run­gen die­ser Bedin­gun­gen bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des Opto­Net e.V. 

2. Angebot

Ange­bote des Opto­Net e.V. sind frei­blei­bend und unver­bind­lich, soweit keine andere Ver­ein­ba­rung getrof­fen wurde. Die Anga­ben in unse­ren Ange­bo­ten stel­len keine Beschaf­fen­heits­ga­ran­tie dar. Sämt­li­che Unter­la­gen, wie Abbil­dun­gen, Zeich­nun­gen oder Leis­tungs­da­ten, sind als unge­fähre Infor­ma­tio­nen anzu­se­hen, sofern nicht aus­drück­lich als ver­bind­lich gekenn­zeich­net. Die Unter­la­gen blei­ben Eigen­tum des Opto­Net e.V. und dür­fen nicht ohne Zustim­mung an Dritte wei­ter­ge­ge­ben wer­den. Bei Dienstleistungs‑, For­schungs- oder Ent­wick­lungs­auf­trä­gen gel­ten schrift­li­che Ter­min- und Preis­an­ga­ben als Richt­werte, da unvor­her­ge­se­hene Ände­run­gen mög­lich sind. 

3. Vertragsschluss

Ein Ver­trag kommt erst mit schrift­li­cher Auf­trags­be­stä­ti­gung durch den Opto­Net e.V. oder durch Lie­fe­rung bzw. Leis­tung zustande. Ände­run­gen, Ergän­zun­gen und Neben­ab­re­den bedür­fen der schrift­li­chen Bestä­ti­gung. Anpas­sun­gen der Leis­tung durch den Opto­Net e.V. sind zuläs­sig, sofern sie dem Kun­den zumut­bar sind. Bei Veran­stal­tun­gen wie Semi­na­ren, Work­shops oder Tagun­gen kommt der Ver­trag durch Anmel­dung zustande; Opto­Net e.V. behält sich jedoch das Recht vor, bei unzu­rei­chen­der Teil­neh­mer­zahl vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten. 

4. Stornierungen

Stor­nie­run­gen sind nur mit aus­drück­li­cher Zustim­mung des Opto­Net e.V. mög­lich. Wur­den bereits Leis­tun­gen erbracht, wer­den die bis dahin ent­stan­de­nen Kos­ten sowie ein ange­mes­se­ner Auf­schlag für ent­gan­gene Ein­nah­men in Rech­nung gestellt. Bei Ver­an­stal­tun­gen gel­ten fol­gende Bedin­gun­gen: Bis zwei Wochen vor Ver­an­stal­tungs­be­ginn wer­den 100 % des ver­ein­bar­ten Ent­gelts erstat­tet, danach sind Stor­nie­run­gen nicht mehr mög­lich. Es besteht die Mög­lich­keit zur Benen­nung eines Ersatz­teil­neh­mers.

5. Lie­fe­rung, Leis­tung und Preise

Die Auf­trags­be­stä­ti­gung oder das Ange­bot sind maß­geb­lich für Umfang und Preis der Leis­tung. Zusatz­leis­tun­gen, die nicht im Ange­bot ent­hal­ten sind, wer­den geson­dert berech­net. Lie­fe­run­gen erfol­gen, sofern nicht anders ver­ein­bart, ab Werk und beinhal­ten keine Mehr­wert­steuer, Ver­pa­ckung und Trans­port­kos­ten. Bei ter­min­li­chen Ver­zö­ge­run­gen durch den Kun­den ver­län­gern sich alle Lie­fer­fris­ten ent­spre­chend. Der Kunde ist zur Abnahme eines für ihn gefer­tig­ten Wer­kes inner­halb von 10 Werk­ta­gen ver­pflich­tet, andern­falls gilt die Leis­tung als abge­nom­men.

6. Ver­sand und Gefahren­über­gang

Der Ver­sand erfolgt auf Gefahr des Kun­den; mit Über­gabe an das Trans­port­un­ter­neh­men geht die Gefahr auf den Kun­den über. Sollte sich die Aus­lie­fe­rung aus Grün­den, die beim Kun­den lie­gen, ver­zö­gern, geht die Gefahr mit Ver­sand­be­reit­schafts­an­zeige auf den Kun­den über. Lager­kos­ten nach Gefahren­über­gang trägt der Kunde.

7. Zah­lung

Die Rech­nun­gen sind inner­halb von 14 Tagen ohne Abzug zu beglei­chen. Zah­lun­gen gel­ten erst mit Gut­schrift als erbracht. Bei Über­schrei­tung der Zah­lungs­frist behält sich der Opto­Net e.V. das Recht vor, Zin­sen zu berech­nen und wei­tere Lie­fe­run­gen von Vor­aus­zah­lun­gen abhän­gig zu machen. Eine Auf­rech­nung mit unbe­strit­te­nen oder rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ten Gegen­for­de­run­gen ist zuläs­sig.

8. Eigen­tums­vor­be­halt

Die gelie­ferte Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung im Eigen­tum des Opto­Net e.V. Der Kunde ist ver­pflich­tet, die Vor­be­halts­ware ange­mes­sen zu ver­si­chern und die Ware nur im ord­nungs­ge­mä­ßen Geschäfts­ver­kehr wei­ter­zu­ver­äu­ßern. Ansprü­che des Kun­den aus Wei­ter­ver­äu­ße­run­gen wer­den bereits jetzt an den Opto­Net e.V. abge­tre­ten.

9. Gewähr­leis­tung und Haf­tung

Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt 12 Monate ab Gefahr­über­gang. Der Kunde hat die Ware unmit­tel­bar nach Erhalt auf Män­gel zu prü­fen und diese inner­halb einer Woche schrift­lich zu mel­den. Bei frist­ge­mäß und berech­tig­ter Män­gel­rüge erfolgt die Nach­er­fül­lung nach Wahl des Opto­Net e.V. Haf­tungs­an­sprü­che sind auf den vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen Scha­den begrenzt, sofern dem Opto­Net e.V. nicht Vor­satz oder grobe Fahr­läs­sig­keit zur Last gelegt wer­den kön­nen.

10. Schutz­rechte

Bei der Her­stel­lung von Pro­duk­ten nach den Vor­ga­ben des Kun­den über­nimmt der Opto­Net e.V. keine Gewähr für die Schutz­rechts­frei­heit Drit­ter. Der Kunde stellt den Opto­Net e.V. von Ansprü­chen Drit­ter frei, es sei denn, der Scha­den wurde vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sacht. 

Schluss­be­stim­mun­gen 

Soll­ten ein­zelne Bestim­mun­gen die­ser AGB unwirk­sam sein, bleibt die Gül­tig­keit der übri­gen Bestim­mun­gen unbe­rührt. Für den Ver­trag gilt deut­sches Recht unter Aus­schluss des UN-Kauf­rechts. Gerichts­stand ist, soweit gesetz­lich zuläs­sig, der Sitz des Opto­Net e.V.